Türkei: Europarat fordert Recht auf Kriegsdienstverweigerung

In der Türkei ist eine heiße Diskussion um den Militärdienst entbrannt. Während die Regierung eine Verweigerung aus Gewissensgründen in Betracht ziehen will, weigert sich die Opposition vehement dagegen. Eine Verweigerung des Militärdienstes sei Verrat am türkischen Volk und der Türkischen Republik.

In der Türkei ist eine heiße Diskussion um den Militärdienst entbrannt. (Foto:Zaman)

In der Türkei ist eine heiße Diskussion um den Militärdienst entbrannt. (Foto:Zaman)

In einem Interview mit dem türkischen Nachrichtensender “NTV”, betonte der Europarat-Generalsekretär Thorbjorn Jagland, die Türkei müsse die Bestimmungen des Militärdienstes lockern. Der Europäische Gerichtsshof hat entschieden, dass es die Möglichkeit geben muss, den Militärdienst aus Gewissensgründen zu verweigern. Nun wird in der Türkei diskutiert. Justizminister Sadullah Ergin kündigte an, das Thema im Parlament zu besprechen. Die führende Oppositionspartei CHP ist entsetzt. Militärdienst-Verweigerung sei “Vaterlandsverrat”, erklärt der CHP-Abgeordnete Tanju Özcan, berichtet “Haberturk”. Überhaupt sei das ganze Projekt ein Verrat an der Türkischen Republik und dem türkischen Volk, so Özcan.

Doch Jagland besteht darauf, dass die Türkei sich an die mit dem Europarat getroffenen Entscheidungen zu halten habe. Daran stört sich die CHP. Der Europarat beanstande nämlich schon lange, außer der Möglichkeit zur Verweigerung des Militärdienstes, auch die zu langen Haftstrafen und die mangelnde Pressefreiheit. Die Opposition fragt sich, wieso man beim Militärdienst so schnell Änderungen in Betracht ziehe, dass aber in anderen Bereichen nicht der Fall sei.

PKK will Militärdienst-Verweigerung

Doch die Anschuldigungen gehen noch viel weiter. Okan behauptet, die Entscheidung sei ganz im Sinne der PKK. “Die Verweigerung aus Gewissensgründen ist der Beginn der Spaltung der Türkei, es ist ein Projekt zum Sturz der Türkei. Der Urheber der Verweigerung aus Gewissensgründen ist die PKK. Zuerst will es die PKK, dann unterstützt es Europa und die Regierung führt den Befehl aus.”

Verteidigungsminister Ismet Yilmaz erklärte, die Zuständigen würden die Militärdienst-Modelle des Auslands vergleichen und analysieren. Doch Okan sagte dazu: “Die Türkei ist nicht die Schweiz, nicht Norwegen und auch nicht San Marino. Dort gibt es keine Terrororganisation. Die Soldaten dieser Länder, die Polizeidienststellen und die Schulen werden nicht von Terroristen angegriffen.”

Kommentare

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  1. Black Knight sagt:

    Soviel zur Meinungsfreiheit und zur Freiheit in der Türkei. Die Türkei kann sich ja mal vorbildliches Beispiel an Deutschland nehmen. Der Europarat hat recht.

    • Kral_Deccal sagt:

      Meinungsfreiheit in Deutschland??? Die gab es nie in Deutschland.

      Die Deutschen können Beleidigungen von Meinungsfreiheit nicht unterscheiden.
      Manche meinen sogarMeinungsfreiheit ist nur den Deutschen vorbehalten, unzwar den Deutsch-Deutschen.

      Der Europarat sollte sich mal schleunigst um den Rassismus in Europa und die Radikalisieurng der Gesellschaft kümmern. Während die Türkei demokratischer wird, entwickelt sich Europa zunehmend zu einem Kontroll- und Polizeistaat, wo jeder Bürger, insbesondere Moslems unter Generalverdacht gestellt werden. Rechtsterror brauch ich mich ja nichts äußern. Ziemlich heuchlerisch ihre Aussage.

      • NameX sagt:

        Der Kandidat bekommt 100 Punkte, die Faust passt genau aufs Auge.

        Super gesagt!

      • NameX sagt:

        Nur dein Name gefällt mir nicht :-)

        • Kral_Deccal sagt:

          Komisch vielen gefällt mein Nick-Name nicht. Aber es ist nur ein Name.

          Bedenken sie aber. Zitronenfalter falten keine Zitronen, nur weil sie so heißen.

      • Verlorene Heimat sagt:

        @Kral_Deccal

        “Die Deutschen können Beleidigungen von Meinungsfreiheit nicht unterscheiden.”

        Also, verstehe ich das richtig, wenn die Deutschen ihre Meinung frei äußern, wirkt das beleidigend?

        Dann sind Sie hier aber ein guter Deutscher: Wenn Sie Rassismus in Deutschland beklagen, dann unterlassen Sie doch bitte auch solche pauschalen Aussagen über negative Eigenschaften an meinen deutschen Landsleuten; dann wird der Rassismus nämlich weniger.

        • Kral_Deccal sagt:

          Nein, sie verstehen es nicht.

          Das ist meine Meinung. Sie verbieten mir also meine Meinung frei zu äußern (dazu gehören auch negative Eigenschaften aufzuzählen)???
          Garantieren mir diese aber im Grundgesetz???

          Meine Meinung beruht auf jahrelanger Erfahrung.

          Ich sage aber nicht, dass alle Deutschen trotz Erstarken der Rechten Nazis sind. Das ist nämlich eine Beleidung.

          Aber es ist legitim alle Moslem als Terroristen/Schläfer zu stigmatisieren.

          Auch die Religionsfreiheit wird garantiert. Letzendlich bedeutet das: Du darfst deine Religion frei ausüben, aber wir behalten die immer im Auge.

          Es ist typisch deutsch. Man kann jedem die Meinung sagen, aber andere dürfen es nicht, besonders keine negativen.

          Mir sind meine Deutschen aber lieber als die Franzosen.

      • ez Turküm sagt:

        10000% richtig

    • die 3 ??? sagt:

      die türkei versucht sich nur vor inner- und außerpolitischen problemen zu schützen. deshalb braucht man auch eine solide armee.

      deutschland hat diesen weg vor kanpp 60 jahren auch durchlebt. obwohl in diesem fall deutschland selbst schuld an ihrem schlamasel waren.

      peace

  2. Münir Seçme sagt:

    Was ist schon dieser Europarat?
    Europarat hat der Türkei nichts zu sagen und zwar absolut nichts!

    “Doch Jagland besteht darauf, dass die Türkei sich an die mit dem Europarat getroffenen Entscheidungen zu halten habe.”

    Europarat soll erstmal dafür sorgen, daß die Vereinbarungen seit der EWG Zeiten an getroffen wurden, gegenüber der Türkei selber ersteinmal einzuhaltn nicht ständig einseitig Seitens der EU und EU-Länder gebrochen werden.

    . VISA-Freiheit für die Türken sogar incl. Arbeitsfreizügigkeit in den EU Ländern für die Türken wurde doch vereinbart aber nie eingehalten…(aktueller Situation z.B. unter: http://www.sueddeutsche.de/politik/deutsche-visapolitik-fuer-tuerken-grenzfall-1.1117077)

    . Doppelbesteuerungsabkommen wurde einseitig durch Deutschland vor zwei Jahren gekündigt. Somit wurde die Vereinbarung rd. 50 Jahre zurückgehend revidiert!!! Eine Rückwirkende Änderung ist eingetreten, das ist in keinem Gesetzt dieses Planeten zulässig!!!

    … leider wissen wir nicht um welche Dinge die Türkei noch betrogen wird, da uns ständig die Informationen zurückgehalten werden…

    • Kampf sagt:

      Du hast recht. Was hat der Europarat in der Türkei zu melden? Wer sind denn überhaupt diese Leute – die regierenden eines Haufens von Pleitestaaten.

  3. Kaschinsky sagt:

    Demnächst hat die Türkei keine Soldaten mehr weil 80% da nicht mehr mitmachen wollen haha

    • Kral_Deccal sagt:

      Die einzigen, die sich drücken wollen, sind die PKK-Symphatisanten.
      Auf so ein Gesindel kann man auch verzichten.

      • Kaschinsky sagt:

        Ja ist klar Tarkan und Serdar Ortac müssen wohl auch PKK Sympatisanten sein da Sie sich drücken wollten.
        Und du hast sicher schon 2 Jahre gedient …

      • NameX sagt:

        Deine Antworten gefallen mir immer wieder.

        Wer nicht will sollte gehn, mutige Feinde sind mir lieber als feige Gefährten.
        Die würden andere nur anstecken.

    • Kampf sagt:

      @Kakaschinsky
      Der Zivildienst wird vermutlich 30 Monate andauern. In dieser Zeit ist man dann in der Kaserne als Putze oder in der Wäscherei tätig. Ich denke dass ist der beste Platz für einen PKK-Symphatisanten. Kann dann für lau arbeiten ohne Schaden anzurichten. Außerdem weiß man dann welche Gesinnung derjenige vertritt. Wird sehr interessant bei der Jobsuche – insbesondere für diejenigen die dann auch einen kurdischen Hintergrund haben. Ich kenne z.B. Firmen in Deutschland die auch sehr genau auf den Wehrdienst schauen. Wird in der Türkei nicht anders werden nur in einem stärkeren Maßstab. Insgesamt ein Win-Win.

      • Kaschinsky sagt:

        Als wenn Türken das nicht in Anspruch nehme würden.
        Wer zieht schon freiwillig in einen ungerechten Krieg.
        Auf jedenfall könnt Ihr jetzt nicht mehr Kurden gegen Kurden einsetzen.

  4. Miro sagt:

    Der Europarar hat Recht und ich bin froh, dass er endlich mal die Wahrheit ausspricht.
    Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist die natürlichste Sache der Welt und wer Menschenrechte respektieren will, der muss auch akzeptieren, dass man Menschen nicht zum Dienst an der Waffe zwingen darf.
    Überhaupt sind die Anforderungen der Türkei bezüglich Kriegsdienst sehr streng und jeder wird eingezogen mit Ausnahme der Homosexuellen.
    “… Schulen werden nicht von Terroristen angegriffen.”
    Genau! Das werden sie aber in der Türkei auch nicht.

  5. neutral sagt:

    Man sollte mittlerweile nicht alles so ernst nehmen was von Europa(rat) so kommt.
    Die Türkei muss ihren eigenen Weg gehen. Auf Europa ist kein Verlass!!

  6. azadi sagt:

    In den internationalen Medien war am 11.11.2011 einiges über die „Entführung” eines Passagierschiffs durch HPG-Guerillas zu lesen. Das HPG-Mitglied Mensur Güzel hatte anscheinend den Kapitän des Passagierschiffes dazu gebracht, Kurs auf die Ge­fängnisinsel Imralı zu nehmen, um gegen die Isolationsbedingungen des dort inhaftierten Vorsitzenden der Arbeiterpartei PKK Abdullah Öcalan zu protestieren.

    Öcalan wird seit mehreren Monaten jeglicher Kontakt zu seinen AnwältInnen verweigert. Mittlerweile ist offensichtlich geworden, dass der Aktivist weder bewaffnet war, noch im Besitz von Sprengstoff war. Er hatte offensichtlich nicht vor, der Besatzung oder den Passagieren Schaden zuzufügen.

    Die vermeintliche Entführung endete in der extralegalen Hinrichtung des unbewaffneten Mensur Güzel durch Spezialeinheiten. Den Verdacht einer Hinrichtung erhärtet auch die Erklärung des Provinzgouverneurs, es habe keinerlei Kampf bei der Operation stattgefunden.

    Auch die Volksverteidigungskräfte HPG bestätigten, dass der Guerilla Sinan Azad (Mensur Güzel) auf die Isolationshaftbedingungen von Abdullah Öcalan aufmerksam machen wollte und dass er alle Maßnahmen ergriffen habe, für die Unversehrtheit der InsassInnen des Schiffes zu sorgen. Das Hauptquartier der HPG erklärte Folgendes: „Unser Genosse hatte nicht vor, irgendjemanden zu verletzen oder zu töten. Dass den ZivilistInnen bei dem Angriff der Spezialeinheiten nichts zugestoßen ist, hängt mit der Umsicht, der Hingabe und Opferbereitschaft unseres Genossen Sinan zusammen. Die Nachricht, die der türkische Staat mit diesem Mord sendet, muss gut verstanden werden. Schon in den ersten Minuten stellten Verantwortliche der Regierung große Anstrengungen an, das Ziel der Aktion zu verschleiern und zu verbergen. Schließlich wurde behauptet, man habe ihn getötet, weil man ihn nicht zur Aufgabe habe überreden können.
    Die AKP hat damit mal wieder ihr mörderisches Gesicht deutlich gezeigt. Eine unbewaffnete Person, die keinerlei Bedrohung darstellt, auch wenn sie Mitglied einer vom Staat bekriegten Kraft ist, umzubringen, bedeutet eine erneute Erklärung, dass alle, die Verantwortung für das Anliegen der KurdInnen und ihre Rechte übernehmen, vernichtet werden sollen. Mit den Morden, welche die AKP-Regierung begeht, versucht sie uns dazu zu bringen, die gleichen Mittel anzuwenden, aber diese Pläne werden nicht aufgehen.”

    Auch der Vorsitzende des Istanbuler Büros des Menschenrechtsvereins IHD Abdulbaki Boğa erklärte, dass die Tötung von Mensur Güzel, der ohne weiteres hätte lebend festgenommen werden können, eine Verletzung des Rechts auf Lebens darstellt: „Bezüglich der Entführung des Passagierschiffs möchten wir folgendes erklären: Es ist die Aufgabe der Sicherheitskräfte, wen auch immer, der eine Straftat begeht, lebend festzunehmen und der Justiz zu übergeben. Auch wenn wir alle Fakten noch nicht kennen, einen Aktivisten, der abgesehen von der Entführung gegenüber der Besatzung oder den Passagieren des Schiffes keinerlei aggressive Haltung zeigte, diese auch keiner Lebensgefahr aussetzte, zu töten und damit auch die Sicherheit der Passagiere in Gefahr zu bringen, statt durch Überredung oder andere Maßnahmen eine Lösung zu finden, ist zu hinterfragen.”

    Der IHD wies darauf hin, dass 1996 gegen schwer bewaffnete tschetschenische Rebellen, die in Trabzon ein Passagierschiff entführt hatten, eine äußerst geduldige und deeskalierende Haltung an den Tag gelegt wurde. Die Behandlung HPG-Aktivisten wird daher als Ausdruck eines „doppelten Standards” gesehen: „Zu dieser Zeit sahen die Verantwortlichen des Staates und der Regierung die tschetschenischen Widerstandskämpfer als ‚ungezogene Jungs, Helden oder mutige Kinder‘. Wohin sie auch kamen wurden sie umarmt und geküsst. Die gleiche Toleranz wurde Güzel gegenüber nicht zuteil. Dass einige Fernsehkanäle bezüglich der Operation erklärt hatten, dass fünf Personen das Feuer eröffnet hätten, aber letzten Endes nur ein Aktivist anwesend war, ist ein anderer bedenkenswerter Punkt.”

    Mittlerweile haben sich Hunderte vor der Gerichtsmedizin in Yenibosna versammelt, um die Leiche des Aktivisten entgegenzunehmen. Unter Ihnen waren neben der Familie des Getöteten auch Abgeordnete der BDP wie Sebahat Tuncel und die Kreisvorsitzende der BDP von Istanbul Asiye Kolçak. Sinan Azad (Mensur Güzel) soll in Amed (Diyarbakır) beigesetzt werden.

    • Kampf sagt:

      Unabhängig davon dass sie das Thema weit verfehlt haben (nehme ich mal an – ich hab nur die ersten 3 Absätze gelesen)

      So wie es aussieht hatte er eine Attrappe bei sich. Er hat auch behauptet er würde sich in die Luft sprengen. Bildest du dir wirklich ein dass jemand ohne jegliche Druckmittel 17 Menschen erpressen kann um seinen Willen aufzuzwingen?
      Die Einsatzkräfte haben richtig reagiert. Hätten sie gezörgert, hätten sie das Leben 17 Unschuldiger gefährdet – zumindest zu dem Zeitpunkt hätten sie es nicht besser wissen können.
      Desweiteren kann APO dankbar sein dass er vom Staat durchgefüttert wird! Jemand der 40.000 Menschen auf dem Gewissen hat verdient absolut NICHTS!

    • nenene sagt:

      klar, ich war dabei..der Typ war mit einem Wattebauschen bewaffnet und wollte die ganze Crew und die Passagiere damit totwerfen oder solange werfen bis sein Arm ihm weh tut.

      Aus lauter Nachsicht sind wir dann seinen Forderungen nachgekommen, wir wollten ja nciht das sein Arm wehtut …

      Selten sowas daemliches gelesen , er zwingt 17 Leuten seinen Willen auf mit nichts als seiner sonoren Stimme und gutem Zureden. Besonnen und friendslieben wie er nun mal war wollte er ja nichts schlechtes ..halt nur 17 leute entfuehren ..das kann man ja gleich setzen wie mit einem Hamburger kauf bei McDonalds

      mann wach doch mal auf, selbst du kannst doch son Bloedsinn nicht glauben ..

  7. Bijî Revolution sagt:

    die “türkei” hat rein gar nix mit demokratie zu tun. es ist aller höchstens eine scheindemokratie.
    in wirklichkeit ist es ein faschistisches und kapitalistisches system im dienste der usa die eine politk des gemäßigtem islams im nahen osten verbreiten helfen. auf grund ihrer geostrategischen lage sind sie eine wichtiger verbündeter für die usa und die “türkische” regierung verlangt als gegenzug, dass die nato den “türken” im kampf gegen den kurdischen befreiungskampf helfen was sie ja auch offensichtlich tun.
    in der “türkei” gibt es keine meinungs, presse, und versammlungsfreiheit. die menschenrechte von ca 15-20 millionen kurden werden brutal unterdrückt( dank der “türkischen” regierung weiß man ja net wieviele kurden in der “türkei” leben da die “türken” es nicht wohlen, dass der rest der welt erfährt wieviele kurden sie tatsächlich unterdrücken. sie lassen es nicht zu das eine volkszählung in jenem teil kurdistans durchgeführt wird das sie mit gewalt unterdrücken.)
    wenn die “türkei” demokratisch wäre würde sie ihren staatsbürgern die wahl geben den militärdienst leisten zu wohlen oder nicht. dort gibt es nicht mal die möglichkeit einen zivieldienst zu absolvieren. es sind nur ein paar fette arschlöcher von “türischen” generälen in der “türkischen” armee die wollen das junge menschen im krieg gegen den kurdischen freiheitskampf sterben. diese fettsäcke sollen mal selber in kurdistan kämpfen und nicht junge menschen für ihre irrationale und inhumane überzeugung kämpfen lassen. das sind jämmerliche feiglinge!!!!
    BIJÎ SEROK APO!!!! BIJÎ PKK!!!!LANG LEBE DER KURDISCHE FREIHEITSKAMPF!!!!

    • Kral_Deccal sagt:

      Nimm deine 20 mill. kurdenhirten und verschwinde. Die türkeio braucht euch nicht.

    • nenene sagt:

      lol, da sitzt der Junge in seinem warmen Haus vor seinem Computer und meint er ist ein Freiheitskaempfer..keine Ahnung von nichts aber mitreden wollen … ich mein die koenne doch alle wegziehen ..gibt es nicht im Irak eine autonome kurdiche Zone zieht doch dorthin..und du als echter Kurde musst da auch hin anstatt in DE zu leben wie die Made im speck …oder beteilige dich im Kampf ..aber dazu fehlt dir jede Courage