Endlich: Innenminister Friedrich will Gleichbehandlung von gefährlichen Neonazis und Islamisten!

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will künftig Daten über gefährliche Neonazis in einer zentralen Datei sammeln.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich plant ein Zentralregister für gewaltbereite Rechtsextremisten. (Foto: ddp images)

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich plant ein Zentralregister für gewaltbereite Rechtsextremisten. (Foto: ddp images)

In der Datei sollten “Daten über gewaltbereite Rechtsextremisten und politisch rechts motivierte Gewalttaten zusammengeführt werden”, so Friedrich gegenüber der “Süddeutschen Zeitung”. Bislang existiert nur ein zentrales Dateiregister über gefährliche Islamisten. Dieses solle nun laut Friedrich als Vorbild für eine Datei über gefährliche Rechtsextremisten dienen. Zuletzt war die Rolle von Verfassungsschützern im Zusammenhang mit rechtsgerichteten Straftaten zunehmend in die Kritik geraten.

Auch die Chancenprüfung für ein Verbot der NPD stünde auf dem Plan, so Friedrich gegenüber dem Blatt. “Die Vor- und Nachteile eines neuen NPD-Verbotsverfahrens wägen wir derzeit ab”, sagte er. Und: “Ich selber habe keine Zweifel, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.” Auch die Delegierten des CDU-Parteitages in Leipzig hatten am Dienstag einem Antrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Prüfung eines NPD-Verbots zugestimmt.

Kommentare

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  1. HAZAL sagt:

    Wieso eigentlich Gleichbehandlung?

    Während bei der islamischen Terrorismus in Deutschland bisher keine Tote oder Verletzte war, nur lediglich wenige Sprengsätze die nicht hochgingen, weil die frustrierten jugendlichen Hobbybastler so etwas zum erstenmal machten und nicht hinkriegten. Diese Jugendlichen wurden natürlich hochgeputscht in den Medien, in der Verfassungsschutz und bei der Politik, sie wurden als Inbegriff für islamischen Terrorismus dargestellt, obwohl man ihnen nichts beweisen konnte, ausser, dass sie nie auffällig waren, ihre Nachbarn Kommilitonen etc, diese als ganz liebenswerte nette Menschen einstuften.

    Beim rechten Terrorismus sieht doch die Sache ganz anders aus. Diese haben etliche Menschen auf dem Gewissen, diese arbeiteten mit Verfassungsschutz zusammen, diese sind Organisiert, diese waren schon früher mehrfach aufgefallen. Wie kann man jetzt noch schaffen, obwohl es doch in Deutschland in erster Linie einen rechten Terrorismus gibt, wo auch noch Verfassungsschutz beteiligt ist, auch noch hier in einem Nebensatz die Aufmerksamkeit auf den islamischen Terrorismus zu lenken? So in der Art, auch wenn wir jetzt mit dem rechten Terrorismus beschäftigen, vergisst nicht da ist ja noch eine islamische Terrorvermutung von uns da. Aaaaaabartig

    • willy sagt:

      Gleichbehandlung von Straftaten bei Muslime und Nichtmuslime

      Wenn ich mich als Nichtmuslim mit einem Messer am Geschlechtsteil meines Sohnes vergehe, werde ich von der Staatsanwaltschaft verfolgt und wg. schwerer Körperverletzung angeklagt und das Jugenamt entzieht mir sofort meine Kinder.

      Warum geschieht dies nicht in hunderttausenden Fällen bei Muslime?

      Ich bin auch für Gleichbehandlung in Deutschland und nicht für das Wegsehen bei muslimischen Straftaten.

  2. historiker sagt:

    HMMM KLAR DA MUSSTEN ERST EINPAAR TÜRKEN STERBEN DAMIT ER HANDELT !?!

    LÄCHERLICH UND EINE UNVERSCHÄMTHEIT !!!!

  3. Black Knight sagt:

    Endlich werden die Islamisten auf eine Stufe mit den Rechten gestellt. Ich hoffe, dass auch bald die polizeilichen Maßnahmen gegen Islamisten in Deutschland beginnen. So etwas dürfen wir uns nicht bieten lassen. Die gewaltbereiten Moslems hatten bisher immer einen Freihfahrtsschein. Dank des rechten Terror wird sich dies zum Glück bald ändern.
    Weitere Anschläge durch Islamisten müssen mit aller Härte bekämpft werden.

    • BöserBube sagt:

      @ Black Knight

      sind Sie eigentlich Betrunken oder Beschwippt wenn Sie ihre Kommentare Schreiben?
      Welche Islamisten haben wenn in Deutschland angegriffen oder Getötet!?

      Für solche wie Sie ist jeder Gläubige Mensch der in die Mooschee geht ein Islamist!
      Dann müßte ja nach Ihrer Rechnung für all die anderen, jeder Glatzkopf ein Rechter Schandfleck und jeder der in die Kirche geht genauso ein Terrorist sein!?

      Deshalb schliesse ich bei der Inhaltlichen Qualität ihrer Kommentare ein Konsumieren von Drogen während sie ihre Kommentare schreiben nicht aus!

      ‘Bitte in Zukunft mit Hellem und nicht benebeltem Köpfchen Meldungen kommentieren”!

    • Emre sagt:

      wo, und wann wurden hier in DEUTSCHLAND anschläge verübt? klär mich mal bitte auf du pi leser ;)

    • HAZAL sagt:

      ZITAT Black Knight:”Dank des rechten Terror wird sich dies zum Glück bald ändern.
      Weitere Anschläge durch Islamisten müsse…”

      Was meinst Du mit Dank des rechten Terrors wird sich das bald ändern? Willst Du die Menschen anstiften, noch mehr solche Morde zu begehen, oder wie soll man das verstehen. Wenn es jetzt einen Aufruf sein sollte, um mehr rechtsextremen Terror zu begehen, dann solltest Du wissen, dass Propoganda in Deutschland verboten ist und Aufruf zum Mord erst Recht.

      • sabine sagt:

        Ich glaube Rechtsextremismus in Deutschland wird sich noch erheblich steigern, weil die Politik nichts gegen Integrationsverweigerung und dem extremen Nationalismus, hier besonders Muslime, unter den Migranten unternimmt. Verlierer werrden alle sein, aber besonders Muslime werden wegen schlechter Sprachkenntnisse, fehlender Schulbildung und damit verbunden miserablen beruflichen Möglichkeiten durch das Rost fallen.

        Viele Deutsche haben das unverschämte Auftreten von Zuwanderern, besonders das Schmarotzen bei Ämter und Behörden, bei gleichzeitig steigender Steuer- und Abgabenbelastung, immer mehr satt. Dieses Konfliktpotential kann nur reduziert werden, wenn die Politik endlich handelt und gegen Zuwanderer hart durchgreift und Zuwendungen zurückfährt. Ansonsten wird es wohl in Deutschland höchst explosiv.

    • HAZAL sagt:

      @Black

      Im Übrigen, lern doch erst einmal richtig Deutsch, bevor Du Deutschland vor dem Islam reinigen willst. Es heisst nicht -Dank des rechten Terror- sondern es ist ein Genitiv und muss lauten -Dank des rechten Terrors- also mit einem s am Ende.
      Gern geschehen.